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Freihandelsabkommen abschaffen – Fluchtursachen beenden

Menschen vor Profit TTIP / CETA stoppen

Die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP), ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, ist ein Freifahrtschein für Unternehmen, öffentliche Dienstleistungen, Umwelt und Demokratie im Namen des Profits zu gefährden. Eine Europäische Bürgerinitiative mit mehr als 3,4 Millionen Unterschriften fordert deswegen:

„Wir fordern die EU-Kommission auf, dem Rat zu empfehlen, das Verhandlungsmandat über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) aufzuheben sowie das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) nicht abzuschließen.“

Die EU Kommission lässt sich vom breiten Widerstand der Menschen in Europa jedoch nicht beeindrucken und versucht mit allen verlogenen Mitteln am Abkommen festzuhalten. Passend dazu finden die Verhandlungen  hinter fest verschlossenen Türen statt. Der Öffentlichkeit sind keine Informationen zugänglich, wohingegen die Industrielobby ein und aus geht.

Überall ist zu hören, dass durch TTIP Arbeitsplätze geschaffen und das wirtschaftliche Wachstum rekordverdächtig werden soll. Die günstigen Prognosen sind aber nichts als statistische Spielereien, um das Abkommen zu rechtfertigen. Schon jetzt mussten einige Institute ihre Prognosen nach unten korrigieren.

In Wahrheit erwarten uns nicht Wachstum und Wohlstand, sondern ganz andere Dinge:

1. Der Abbau von sozialen Standards und Verbraucherschutz

Was im TTIP-Abkommen als „Abbau von Handelshemmnissen“ bezeichnet wird, hat Konsequenzen für die gesamte Gesellschaft. Es geht nämlich nicht nur um den Abbau von Zöllen. Alles was der Profitmaximierung dient soll gemacht werden: Soziale Standards wie der Mindestlohn, die Arbeitgeberbeteiligung bei Sozialversicherungsbeiträgen oder der Kündigungsschutz sind bedroht. Umweltschutzrichtlinien wie das Verbot von Fracking und der Atomausstieg werden durch TTIP aufgehoben. Der Verbraucherschutz wird durch die Legalisierung von minderwertigen Lebensmitteln wie Chlorhühnchen und Genfood unterwandert. auch die Freiheit des Internets wird durch eine integrierte Neuauflage des Abkommens „ACTA“ weiter eingeschränkt. Sogar das Bildungssystem und die Wasserversorgung können dann privatisiert werden.

Das Horrorszenario ist deutlich: Giftiges Essen, teures aber brennendes Wasser, kein Kinox.to mehr, dafür eine Krankenversicherung und eine Schule die man komplett selbst bezahlen darf.

2. Undemokratische Schiedsgerichte

Um das alles gegen den Willen der Bevölkerung durchzusetzen sollen sog. „Internationale Schiedsgerichte eingeführt werden. Das sind Gerichte, die nicht demokratisch kontrolliert werden können und geheim verhandeln. Zusammengesetzt werden sie aus einem Vertreter des Unternehmens, einem des betreffenden Staates und einem „unabhängigem“ Anwalt. Die Schiedsgerichte sind in der Lage den Staaten, die TTIP unterzeichnet haben, jedes Gesetz aufzuzwingen die sie für nötig halten.

Die  gute Nachricht ist: TTIP kann verhindert werden! Es waren bereits hunderttausende gegen das Abkommen auf der Straße – lasst uns den nächsten Schritt machen.